Firmenprofil
 
Aktuelles
  > Information
  > Stellen
  > Medizinprodukte-
      gesetz
  > Handzettel
      Praxisgebhr
      (international)
 
Dienstleistung
 
Produkte
 
Support
 
Kontakt
 
 
About Computer and Perepherie - Ihr Ansprechpartner für EDV im Gesundheitswesen
About Computer and Perepherie, Ihr IT Spezialist fr Artztpraxen, Kliniken, Pflegeheime, Sozialeinrichtungen, und Verwaltung
zur Startseite von About Computer and Perepherie nehmen Sie mit uns Kontakt auf, wir beraten Sie umgehent About Computer and Perepherie - Suchen About Computer and Perepherie - Impressum About Computer and Perepherie - Sitemap

Gesetz über Medizinprodukte

(Medizinproduktegesetz - MPG) (Fußnote 1) vom 2. August 1994 (BGBl. I S. 1963), geändert durch das Erste Gesetz zur Änderung des Medizinproduktegesetzes (1.MPG-ÄndG) vom 6. August 1998 (BGBl. I S. 2005)
 
Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:
 
 
Erster Abschnitt - Zweck, Anwendungsbereich des Gesetzes, Begriffsbestimmungen
         
  § 1   Zweck des Gesetzes
  § 2   Anwendungsbereich des Gesetzes
  § 3   Begriffsbestimmungen
 
Zweiter Abschnitt - Anforderungen an Medizinprodukte
 
  § 4   Verbote zum Schutz von Patienten, Anwendern und Dritten
  § 5   Grundlegende Anforderungen, klinische Bewertung
  § 6   Harmonisierte Normen
  § 7   Der Verantwortliche für das erstmalige Inverkehrbringen
  § 8   Voraussetzungen für das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme
  § 9   CE-Kennzeichnung
  § 10   Voraussetzungen für das erstmalige Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme von Systemen und Behandlungseinheiten sowie für das Sterilisieren von Medizinprodukten mit CE-Kennzeichnung
  § 11   Sondervorschriften für das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme
  § 12   Sonderanfertigungen, Medizinprodukte zur klinischen Prüfung, Ausstellen
  § 13   Klassifizierung
  § 14   Konformitätsbewertungsverfahren
  § 15   Geltungsdauer von Entscheidungen der Benannten Stellen
  § 16   Betriebsverordnungen
 
Dritter Abschnitt - Klinische Prüfung
 
  § 17   Allgemeine Voraussetzungen zur klinischen Prüfung
  § 18   Besondere Voraussetzungen zur klinischen Prüfung
  § 19   Ausnahmen zur klinischen Prüfung
 
Vierter Abschnitt - Benannte Stellen, Sachverständige
 
  § 20   Benennung der Stellen und Zertifizierung von Sachverständigen
  § 21   Zurückziehung der Benennung
 
Fünfter Abschnitt - Vorschriften für das Errichten, Betreiben und Anwenden von Medizinprodukten
 
  § 22   Vorschriften für das Errichten, Betreiben und Anwenden aktiver Medizinprodukte
  § 23   Vorschriften für das Betreiben und Anwenden nichtaktiver Medizinprodukte
  § 24   Vorschriften für das Errichten, Betreiben und Anwenden von Medizinprodukten mit Meßfunktion (Medizinische Meßgeräte)
 
Sechster Abschnitt - Überwachung und Schutz vor Risiken
 
  § 25   Allgemeine Anzeigepflicht
  § 26   Durchführung der Überwachung
  § 27   Verfahren bei unrechtmäßiger Anbringung der CE-Kennzeichnung
  § 28   Verfahren zum Schutz vor Risiken
  § 29   Medizinprodukte-Beobachtungs- und -Meldesystem
  § 30   Sicherheitsplan für Medizinprodukte
  § 31   Sicherheitsbeauftragter für Medizinprodukte
  § 32   Medizinprodukteberater
 
Siebter Abschnitt - Zuständige Behörden, Ausschüsse, sonstige Bestimmungen
 
  § 33   Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Bundesoberbehörden
  § 34   Bund/Länder-Ausschuß für Medizinprodukte
  § 35   Ausschuß für Medizinprodukte
  § 36   Datenbankgestütztes Informationssystem
  § 37   Ausfuhr
  § 38   Kosten
  § 39   Angleichung an Gemeinschaftsrecht und an Verpflichtungen aus zwischenstaatlichen Vereinbarungen
  § 40   Allgemeine Verwaltungsvorschriften
 
Achter Abschnitt - Sondervorschriften für den Bereich der Bundeswehr
 
  § 41   Anwendung und Vollzug des Gesetzes
  § 42   Ausnahmen
 
Neunter Abschnitt - Straf- und Bußgeldvorschriften
 
  § 43   Strafvorschriften
  § 44   Strafvorschriften
  § 45   Bußgeldvorschriften
  § 46   Einziehung
 
Zehnter Abschnitt - Übergangsbestimmungen
 
  § 47   Inverkehrbringen, Errichten und Betreiben von medizinisch-technischen Geräten
  § 48   Übergangsbestimmungen
  § 49   Änderung der Strahlenschutzverordnung
  § 50   Änderung der Röntgenverordnung
  § 51   Änderung des Arzneimittelgesetzes
  § 52   Änderung des Chemikaliengesetzes
  § 53   Änderung der Approbationsordnung für Ärzte
  § 54   Änderung des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes
  § 55   Änderung des Gesetzes zur Bekämpfung der Geschlechtskrankheiten
  § 56   Änderung der Medizingeräteverordnung
  § 57   Änderung des Gerätesicherheitsgesetzes
  § 58   Änderung der Maschinenverordnung
  § 59   Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang
  § 60   Inkrafttreten, Außerkrafttreten
 
Weitere Regelungen des Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinproduktegesetzes
 
        Artikel 5 Änderung des Arzneimittelgesetzes
        Artikel 6 Inkrafttreten
 
Fussnoten